Zweitwohnsitze | Gedächtnisschwund bei den Grünen?

„Ist der Grün-Abgeordnete Joschi Scheinast nicht schon seit Jahren im Landtag oder hat er vergessen, was er bisher beschlossen hat“, fragt sich SPÖ-Raumordnungssprecher Roland Meisl betreffend eines Artikels in den Salzburger Nachrichten.

Der geplante Ausverkauf der Heimat ist eine grüne Erfindung
Meisl bezieht sich auf das geänderte Raumordnungsgesetz, das unter der Ägide von Astrid Rössler entwickelt wurde. „Damals wurde uns erklärt, wie zukunftsweisend das sein wird. Aber die Ausflüsse des Gesetzes, vor allem die nun vorliegende Verordnung zu Zweitwohnsitzen, beschleunigen den Ausverkauf von Grund und Boden und werden die Preise noch weiter in die Höhe treiben“, so Meisl weiter.

Die Grünen haben allen Gesetzen zugestimmt
„Sich jetzt hinzustellen, wie Kollege Scheinast das tut und zu behaupten das die neuen Regelungen der grundsätzlichen Absicht widersprechen, ist mehr als kühn. Mehrere Male hat die Opposition auf die Probleme hingewiesen“, erklärt Meisl.

Landtag am 19. Dezember wird die endgültigen Weichen stellen
Die kommende Haussitzung des Salzburger Landtags wird am 19. Dezember stattfinden. „Dort haben die Grünen die Möglichkeit, gegen die Änderung zu stimmen und die fürchterlichen Auswirkungen wieder publik zu machen. Ich bin gespannt auf die Reaktion der grünen Fraktion im Landtag.“

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