SPÖ-Chef Eder fordert Taskforce „Fördergelder“!

Die aktuelle Krise des Salzburger Tageselternzentrums (TEZ) offenbart aus Sicht der Salzburger SPÖ tiefgreifende Mängel im landesweiten Förderwesen. Der designierte SPÖ-Vorsitzende Peter Eder fordert daher die rasche Einrichtung einer Taskforce „Fördergelder“, um den „Förderdschungel“ im Land Salzburg grundlegend zu durchleuchten und künftig Pech & Pleiten zu verhindern.

 

 

„Es ist gut, dass sich die Landesregierung das Förderwesen ansehen will. Aber das reicht bei weitem nicht aus. Wir brauchen eine Taskforce, die nicht nur die Höhe der Beträge prüft, sondern sich vor allem auch die Verwendung ansieht. Es geht um unser aller Steuergeld. Wir müssen sicherstellen, dass Fördermittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden, und nicht in ineffizienten Strukturen versickern“, erklärt der designierte SPÖ-Landesparteichef Peter Eder.

 

 

„Das Beispiel des Tageselternzentrums zeigt für Peter Eder die Defizite deutlich auf: Einerseits habe das Land Salzburg zu wenig gefördert und die Kostensteigerungen ignoriert. Anderseits greife die Lösung von LH-Stv. Marlene Svazek zu kurz. Einfach nur mehr Geld ins System zu schießen, löst kein Strukturproblem. Die geforderte Taskforce muss prüfen: Sind die Mittel zweckmäßig? Werden sie wirtschaftlich eingesetzt? Nur weil man Fördersummen erhöht, verschwinden Managementfehler oder veraltete Vereinsstrukturen nicht von selbst“, sagt Peter Eder weiter.

 

 

„Wir fordern die Salzburger Landesregierung auf, bei der Reform des Förderwesens in die Tiefe zu gehen. Eine Überprüfung durch die Taskforce soll die Effizienz steigern und strukturelle Fehlentwicklungen wie beim TEZ frühzeitig erkennen. Wir müssen verhindern, dass wir in Zukunft erneut vor Scherbenhaufen stehen, die auf Kosten der Arbeitnehmer:innen und der betreuten Kinder gehen. Transparenz und Wirtschaftlichkeit sind kein bloßes Beiwerk, sondern müssen die Basis jeder Landesförderung sein“, so der designierte SPÖ-Chef Peter Eder abschließend.